Nach den aktuellen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen sich Menschen an vielen Orten in Deutschland die Frage, was wäre, wenn so etwas an meinem Wohnort passiert? Wie steht es mit der Warninfrastruktur in meiner Stadt? Sicher fragen sich auch viele Frankfurterinnen und Frankfurter, ob sie im Katastrophenfall eine Warnung rechtzeitig erreichen würde.
Die Antwort darauf ist, dass Bevölkerungswarnung heute ein System mit mehreren, sich ergänzenden Warn-Kanälen ist. Eine davon kann ein flächendeckendes Sirenennetz sein — und dies wäre nach Ansicht der Feuerwehr Frankfurt auch das sinnvolle Ausbauziel der lokalen Warninfrastruktur. Sirenen haben wie derzeit kein anderes Medium in besonders zeitkritischen Gefahrensituationen oder Ereignissen spät in der Nacht einen wirksamen und flächendeckenden Weck-Effekt.
Ein solches Netz ist in Frankfurt angedacht und in Teilen bereits vorbereitet. Bis dieses stehe, funktioniere Bevölkerungswarnung in Frankfurt aber auch so äußerst eingespielt und zuverlässig, erklärt Sicherheitsdezernent Markus Frank: „Das zeigt nicht zuletzt die jüngere Vergangenheit. Bei der letzten Bombenentschärfung im Nordend, die ohne Verzug erfolgen musste, konnten innerhalb weniger Stunden 25.000 Anwohner mit der Warnung erreicht und evakuiert werden.“
Zur Warninfrastruktur gehören grundsätzlich immer mehrere Kanäle, die lageabhängig zusammenspielen: Warnungen und Gefahreninformation erfolgen über Warn-Apps, die Social-Media-Kanäle der Feuerwehr — verbreitet zusätzlich über die Kanäle von Frankfurt.de — sowie Pressemeldungen, über regionale Radio- und Fernsehsender, die Webseite der Feuerwehr, Hauswurfsendungen, und wenn nötig auch mittels Lautsprecherdurchsagen von Fahrzeugen aus. Die Branddirektion empfiehlt seit vielen Jahren Frankfurterinnen und Frankfurtern, sich mit der NINA-Warn-App auszustatten. Sirenen würden das bestehende System sinnvoll ergänzen.
Bereits Ende 2017 wurde deshalb von der Branddirektion eine Machbarkeitsanalyse und Kostenschätzung zur flächendeckenden Nachrüstung mit Sirenen vorgelegt (Magistratsbericht B415/2017). Die Kosten wurden damals auf etwa fünf Millionen Euro geschätzt. Es wurde außerdem ein Kommunikationskonzept erarbeitet, denn eine Sirenenauslösung bringt sofort einen hohen Informationsbedarf der Bevölkerung mit sich. Wenn dieser nicht über andere Kanäle schnell gedeckt wird, kommt es zu einer kritischen Belastung der Notrufsysteme, da erfahrungsgemäß dann viele Menschen die 112 oder die 110 anrufen.
Im vergangenen Jahr wurde eine Auslösestelle für das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) in der Leitstelle der Feuerwehr installiert. Ein umfassender Einsatzplan und Schulungsmaßnahmen sind in Umsetzung. Die Branddirektion befasst sich auch mit der Frage, wie eine Warnmeldung formuliert sein muss, damit Menschen handeln. Nötige Personalstellen wurden beantragt. MoWaS dient als Hintergrund-Technologie für sämtliche Warn-Kanäle: Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und Apps werden angesteuert, in Frankfurt künftig auch die Infoscreens an den Gleisen der Haupt- und Konstablerwache. Sirenen können ebenso direkt mittels MoWaS ausgelöst werden.
Welche Schlüsse aus der Hochwasser-Lage im Westen Deutschlands und den zuvor erfolgten oder nicht erfolgten Bevölkerungswarnungen zu ziehen sind, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht zu sagen. Auch die Feuerwehr Frankfurt befindet sich mit Einsatzkräften noch in der akuten Nothilfe vor Ort. Die Ereignisse sind noch nicht ausgewertet, weshalb eine seriöse Bewertung im Moment nicht möglich ist. Was man aber sagen kann, ist, dass die aktuellen Ereignisse deutlich gemacht haben, wie wichtig das Thema Warnung ist, und sie bestätigen die Auffassung der Branddirektion, dass Sirenen ein unverzichtbarer Teil der Warninfrastruktur sind.
Für den Aufbau eines Sirenennetzes sind umfangreiche Finanzierungs- und Projektmaßnahmen notwendig. Hierfür müssen Mittel und Ressourcen zur Verfügung stehen. Die Branddirektion beabsichtigt, die nötigen Beschlussvorlagen mit Priorität in den Parlamentarischen Geschäftsgang zu geben.
