Trotz der neuen Corona-Verordnungen und damit verbundenen Einschränkungen finden die Sitzungen ab kommender Woche statt.
Die gute Nachricht vorweg: Alle Ortsbeiratssitzungen in den kommenden Wochen können stattfinden. Den Anfang machen die Ortsbeiräte 1, 10 und 13 (jeweils am 12. Januar) sowie 12 und 15 (am 15. Januar). Seitens der Stadtverwaltung gebe es trotz der neuen Corona-Maßnahmen keine Änderungen, erklärt Brigitte Palmowsky, Leiterin des Büros der Stadtverordnetenversammlung. Für alle Ortsbeiräte gebe es ausreichend große Räumlichkeiten, in denen das Hygienekonzept umgesetzt werden könne. „Letztendlich können die Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen – nach Rücksprache mit den Fraktionen – entscheiden, ob eine Sitzung notwendig oder machbar ist.“
Stand jetzt macht davon aber niemand Gebrauch. Auch nicht Carolin Friedrich (CDU), Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 12 in Kalbach-Riedberg. Sie hat zwar registriert, „dass die Verunsicherung unter den Mitgliedern größer geworden ist“. Aber: „Gerade jetzt muss die parlamentarische Arbeit weitergehen.“
Ähnlich sieht es Christian Becker (CDU), der dem Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen, Niederrad, Oberrad) vorsteht. „Wir beschließen ja unter anderem auch Corona-Hilfen für die Vereine vor Ort. Da wäre es hirnrissig, die Sitzungen ausfallen zu lassen.“ Und ohne die öffentlichen Tagungen wären die Gremien schließlich nicht beschlussfähig.
So wie diese beiden sehen es alle 16 Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen in Frankfurt. Sie finden es gut und wichtig, an den Sitzungen festzuhalten, Auch wenn sie in den vergangenen Wochen und Monaten sehr unterschiedliche Erfahrungen damit gemacht haben.
Neue akustische Gegebenheiten
So fanden Bergen-Enkheims Ortsvorsteherin Renate Müller-Friese (CDU) und der für die Innenstadt zuständige Vorsteher Oliver Strank (SPD), dass sie ihre politische Arbeit „ohne Einschränkungen“ und „im Großen und Ganzen“ weitermachen konnten. Susanne Serke (CDU), die im Ortsbeirat 6 zuständig für Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim ist, stellt indes fest: „Die Arbeit ist nicht schwieriger geworden, sondern anders.“ So sei vor allem die Vorbereitung der Sitzungen deutlich aufwändiger.
Herrmann Steib (Grüne), der dem Ortsbeirat 4 (Bornheim, Ostend) vorsteht, hebt die akustischen Gegebenheiten in den größeren Säalen hervor, die die Sitzungen beinträchtigten. „Man versteht nicht immer alles, was gesagt wird.“
Solche großen Räume im Ortsbezirk zu haben, um die Abstandsregeln einhalten zu können, empfindet Robert Lange als großen Vorteil. Der CDU-Ortsvorsteher des Ortsbeirates 10 (Eckenheim, Berkersheim, Preungesheim, Bonames, Frankfurter Berg) lobt das Hygienekonzept der Stadt, das auf weniger Zuschauer, Maskenpflicht bis zum Platz, Abstände zueinander und Vorkehrungen bei Wortmeldungen aus dem Publikum setzt.
Doch nicht alle Ortsbezirke verfügen über solche Räume. So tagt der Ortsbeirat 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckback) in Bergen oder Enkheim, der Ortsbeirat 9 (Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim) muss nach Eckenheim ausweichen, die Sitzungen des Ortsbeirates 7 finden nicht in Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim oder Westhausen statt, sondern in der ferneren Nordweststadt. Ortsvorsteherin Michaela Will (SPD) sieht darin ein Problem: „Es kommen meist nur noch die Bürgerinnen und Bürger, die es wirklich sehr interessiert. Das erschwert die Kommunikation.“
Direkter Kontakt zu Menschen fehlt vielen
Und tatsächlich ist es vor allem der direkte Kontakt zu den Menschen, der vielen fehlt. Aber auch da gibt es Lösungen. Neben Telefon und E-Mail finden mancherorts weiter Bürgerfragestunden statt; in Kalbach-Riedberg oder im Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Kuhwald, Westend) auch digital. Orts-Chef Yannick Schwander (CDU) aus Nieder-Erlenbach (Ortsbeirat 13) sagt: „Die Bürgerbeteiligung ist nicht weniger geworden, sondern anders.“ Das erfordert kreative Lösungen. So wurden im Ortsbeirat 3 (Nordend) bei einer Sitzung die Besucher und Besucherinnen nach einer Weile ausgetauscht, je nach Interessenslage, so Ortsvorsteherin Karin Guder (Grüne).
Aber es gibt auch kritische Stimmen. Im Ortsbeirat 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt) habe man sich ab Mai „jede Sitzung erkämpft“, erinnert sich Ortsvorsteher Klaus Nattrodt (CDU). Sein CDU-Kollege Ernst Peter Müller aus Nieder-Eschbach ist über die aktuelle Situation für den Ortsbeirat 15 „nicht besonders glücklich“. Abstimmungen innerhalb der Fraktionen seien schwieriger geworden. Er musste sogar schon eine Sitzung absagen, weil keine Beschlussfähigkeit zustande kam. Die erste Sitzung des Harheimer Ortsbeirats 14 wurde sogar verschoben: vom 11. auf den 25. Januar. „In der Hoffnung, dass die Situation dann eine bessere ist“, erklärt Frank Immel (CDU).
